Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Sweet Belly Couture GmbH & Co. KG (im folgenden auch Sweet Belly) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts­bedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch Sweet Belly ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsschluss

Alle Angebote unseres Internetshops sind freibleibend. Eine Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn bei Sweet Belly bestellt wird, senden wir dem Besteller eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese E-Mail stellt keine Annahme eines Angebotes dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Ware an den Besteller versenden oder diesem übergeben. Über Produkte, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Verträge richten sich ausschliesslich an volljährige Personen. Die Abgabe erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

§3 Lieferfristen

Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Üblicherweise übergeben wir die Ware am nächsten Werktag an unseren Versanddienstleister. Die reguläre Transportzeit in Deutschland beträgt derzeit ca. zwei Werktage. Wir bemühen uns, Lieferfristen einzuhalten. Bei Lieferverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die uns bei Auftragserteilung nicht bekannt waren und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern sich Lieferfristen in angemessenem Umfang. Eine Schadensersatzhaftung für einen Lieferverzug ist ausgeschlossen.
Sind zur schnelleren Abwicklung Teillieferungen erforderlich, entstehen dem Besteller dadurch keine Mehrkosten. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei der Zahlungsart "Nachnahme" müssen Liefer- und Rechnungsadresse identisch sein.

§4 Preise

Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen deutschen Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Produkte gemäß Beschreibung, exklusive eventuell abgebildeter Dekoration. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Irrtum vorbehalten.

§5 Zahlung

Vorgesehene Zahlungsarten sind Kreditkarte (Mastercard/VISA), Vorabüberweisung und Nachnahme. Die Zahlungsart Nachnahme ist nur für Deutschland verfügbar.
Um die schnelle und reibungslose Bearbeitung der Bestellung bei Vorabüberweisung sicherzustellen, muss auf der Überweisung immer der Name des Bestellers/Rechnungsempfängers und die Auftragsnummer ausgewiesen sein.
Bei Kreditkartenzahlungen erscheint der eingezogene Betrag auf der Abrechnung unter "www.sweet-belly.com". Der Betrag wird der Karte erst belastet, wenn die Ware (oder Teillieferung) zum Versand vorbereitet wird. Die Sendung wird spätestens am darauffolgenden Werktag dem Paketdienst übergeben.

§6 Versandkosten

1. Bestellungen aus Deutschland
Unabhängig vom Bestellwert berechnen wir innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale in Höhe von 7 Euro.
Für eine Lieferung per Nachnahme berechnen wir zusätzlich 7 Euro.

2. Internationale Bestellungen
Für Bestellungen aus Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU) und der Schweiz berechnen wir pauschal 10 Euro Versandkosten.
Für Bestellungen aus allen anderen Ländern berechnen wir pauschal 25 Euro. Unsere Preise verstehen sich bei allen nicht EU-Ländern als Netto-Preise, eventuelle Zölle und Landessteuern werden durch unseren Versanddienstleister direkt mit dem Besteller abgerechnet und sind nicht in unseren Versandkosten enthalten.

3. Express Option
Bei Versand mit Express-Option berechnen wir über die normalen Versandkosten hinaus eine Express Pauschale. Innerhalb Deutschlands berechnen wir dafür 15 Euro, für EU-Mitgliedsländer und der Schweiz berechnen wir 25 Euro und für alle anderen Länder 50 Euro.

§7 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten Eigentum der Sweet Belly Couture GmbH & Co. KG.

§8 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer noch gesondert mitzuteilenden Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sweet Belly Couture GmbH & Co. KG
Retoure
Löberstrasse 17
D-35390 Giessen

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Bei Fragen zum Widerrufsrecht kann sich der Kunde per Email () oder Telefon (0641 4416916) an Sweet Belly Couture wenden.

§9 Mängelhaftung, Beanstandungen

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware zurückzusenden. Eine Nacherfüllung erfolgt erst, wenn die zuerst gelieferte Ware bei uns eingegangen ist.
Sweet Belly schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Sweet Belly.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit Sweet Belly nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

§10 Datenschutz

Die im Rahmen der Bestellung erhobenen Daten werden bei Sweet Belly primär zur Abwicklung der jeweiligen Bestellung verarbeitet. Insbesondere die Zahlungsverkehrsdaten werden nur bis zum Abschluss der Buchung auf unserem System gespeichert und danach gelöscht. Personenenbezogene Daten werden nur an unsere Partner zur Bestellabwicklung und sofern gesetzlich vorgeschrieben weitergegeben. Eine Weitergabe an aussenstehende Dritte zu werblichen Zwecken durch uns erfolgt nicht. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Die beim Besuch unserer Website entstehenden Daten (IP Adresse, Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite etc.) werden bei uns lediglich intern zur Verbesserung unseres Angebots ausgewertet und gehören nicht zu den personenbezogenen Daten.
Der Inhalt des Warenkorbs wird bis zu 90 Tage auf unserem Server gespeichert, diese Komfortfunktion wird über ein sog. Cookie ("SweetBellyCart") realisiert, welches auf dem Computer des Kunden gespeichert und beim erneuten Besuch der Website zur Identifizierung übertragen wird. Diese Funktion kann der Kunde selbst in seinem Browser deaktivieren, wodurch es zu Einschränkungen bei Teilen oder dem gesamten Angebot kommen kann.

Sicherheitstechnik
Für den Datentransfer Ihrer Informationen an unseren Server verwenden wird das sogenannte SSL-Protokoll (Secure Socket-Layer) mit einer 128-Bit-Verschlüsselung. Dieses Verfahren bietet nach dem aktuellen Stand der Technik eine ausgereifte Möglichkeit für die Datenübertragung an den Server. Sie erkennen eine aktive verschlüsselte Verbindung anhand eines Schloss- oder Schlüssel-Symbols in der Statusleiste Ihrers Browsers.

§11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort und Schriftformabrede

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Kunden aus anderen Staaten ist Gerichtsstand und Erfüllungsort ausschließlich Gießen. Jegliche Vertragsänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§12 Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen in diesen AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien entspricht.

Sweet Belly Couture GmbH & Co. KG, Stand September 2007

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